Marken und Schutzrechte

Marken sind ein entscheidender Wettbewerbsvorteil. Sowohl im Marken- wie auch im Wettbewerbsrecht gibt es eine unüberschaubare Vielfalt der rechtlichen Möglichkeiten. Wir arbeiten seit Jahren in diesem Bereich.

Markenrecht

Im Kennzeichenrecht ist insbesondere bei der Neukreation von Marken und der Namens-gebung für eine GmbH oder AG die Gefahr einer Kollision mit älteren Rechten sehr hoch. Über 1 Mio. Marken sind allein für Deutschland derzeit in Kraft, registriert bei drei verschiedenen Ämtern: Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Markenamt und die WIPO. Hinzu kommen Firmennamens- und andere Namensrechte. Die Verantwortlichkeit verschiedener Ämter führt dazu, dass nur Anwälte mit umfassenden Datenzugriffen ordentliche Recherchen samt Bewertung durchführen können. Die Ämter selbst können dies nicht. Reine Recherchebüros ermitteln nur die Treffer, dürfen diese aber schon aus rechtlichen Gründen nicht bewerten.
Eine spätere Kollision kann existenzgefährdend sein. Es drohen Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Daher recherchieren wir für unsere Mandanten vor der Aufnahme der Benutzung einer neuen Kennzeichnung, auch eines Firmennamens, ältere verwechselungsfähige Rechte Dritter überall dort, wo das Kennzeichen eingesetzt werden soll, notfalls weltweit. Wir beraten bei der Kreation und führen die nationalen und/oder internationalen Markenanmeldungen durch.
Bei Verhandlungen und bei Abschluss von Lizenzverträgen sowie beim Verkauf und Kauf von Marken wahren wir die Interessen unserer Mandanten. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Kennzeichen-rechte gegenüber Dritten und verteidigen sie vor Angriffen anderer, greifen Marken von Konkurrenten unserer Mandanten an und verfolgen oder verteidigen bei Wettbewerbs-Verstößen mit Markenrechtsbezug.
Markenrecherche
Markenpflege
Registrierung nationaler und internationaler Marken, von Gemeinschaftsmarken und ausländischen nationalen Marken
Markenüberwachung und -verteidigung
Markenverwertung durch Lizenzierung, Teilung, Verkauf, Merchandising
Bekämpfung von Markenverletzungen, Produktpiraterie und Grauimporten.
Beratung und prozessuale Unterstützung aller Markenangelegenheiten
Ihre Ansprechpartner
Harald J. Mönch Rechtsanwalt 
Jacques Wolhändler Rechtsanwalt

Im Kennzeichenrecht ist insbesondere bei der Neukreation von Marken und der Namensgebung für eine GmbH oder AG die Gefahr einer Kollision mit älteren Rechten sehr hoch. Über 1 Mio. Marken sind allein für Deutschland derzeit in Kraft, registriert bei drei verschiedenen Ämtern: Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Markenamt und die WIPO. Hinzu kommen Firmennamens- und andere Namensrechte. Die Verantwortlichkeit verschiedener Ämter führt dazu, dass nur Anwälte mit umfassenden Datenzugriffen ordentliche Recherchen samt Bewertung durchführen können. Die Ämter selbst können dies nicht. Reine Recherchebüros ermitteln nur die Treffer, dürfen diese aber schon aus rechtlichen Gründen nicht bewerten.

Eine spätere Kollision kann existenzgefährdend sein. Es drohen Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Daher recherchieren wir für unsere Mandanten vor der Aufnahme der Benutzung einer neuen Kennzeichnung, auch eines Firmennamens, ältere verwechselungsfähige Rechte Dritter überall dort, wo das Kennzeichen eingesetzt werden soll, notfalls weltweit. Wir beraten bei der Kreation und führen die nationalen und/oder internationalen Markenanmeldungen durch.

Bei Verhandlungen und bei Abschluss von Lizenzverträgen sowie beim Verkauf und Kauf von Marken wahren wir die Interessen unserer Mandanten. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Kennzeichenrechte gegenüber Dritten und verteidigen sie vor Angriffen anderer, greifen Marken von Konkurrenten unserer Mandanten an und verfolgen oder verteidigen bei Wettbewerbs-Verstößen mit Markenrechtsbezug.

  • Markenrecherche
  • Markenpflege
  • Registrierung nationaler und internationaler Marken, von Gemeinschaftsmarken und ausländischen nationalen Marken
  • Markenüberwachung und -verteidigung
  • Markenverwertung durch Lizenzierung, Teilung, Verkauf, Merchandising
  • Bekämpfung von Markenverletzungen, Produktpiraterie und Grauimporten.
  • Beratung und prozessuale Unterstützung aller Markenangelegenheiten

Aktuelles

  • 30.10.2018
    Die Arbeitssicherheit Manche Risiken schlummern im Verborgenen. Es sind Kleinigkeiten, die Büro-, Praxis- und Kanzleiinhaber im täglichen Praxisalltag häufig übersehen. Tritt das unerwartete Risiko ein, können selbst Kleinigkeiten existenzbedrohende Höhen erreichen. Sie sollten sich dieser Themen daher zeitnah annehmen. Eines… ... weiterlesen
  • 17.09.2018
    Es ist nicht immer einfach eine Genehmigung für den qualifizierten Krankentransport zu erhalten. Vor allem dann, wenn die Zuverlässigkeit des Unternehmers oder die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes im Zweifel stehen. Manchmal soll es auch am Bedarf fehlen. Was tun? Weiterlesen › ... weiterlesen
  • 15.09.2018
    Der Referentenentwurf für ein Terminservice- und Versorgungsgesetzes bringt einige Neuerungen bei den Zulassungsbeschränkungen mit sich. Können Kinderärzte, Psychiater, Psychotherapeuten und Rheumatologen zukünftig noch ihre Praxis verkaufen? Hintergrund der Überlegungen ist der Referentenentwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung vom 23.07.2018. Auch ... weiterlesen
  • 14.09.2018
    Schnellere Termine und bessere Versorgung: Das will der Referentenentwurf eines Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) vom 23.07.2018 erzielen. Doch wird das TSGV dieses Versprechen mit strukturellen Änderungen, Versorgungsalternativen und der beabsichtigten Digitalisierung einlösen?  Vorneweg: Es handelt sich bislang nur um einen ... weiterlesen
  • 01.08.2018
    Seit Mai scheint es für viele nur noch ein Thema zu geben, auch im Bereich der Zahntechnik. Manch Zahnarzt und Zahntechniker schiebt Panik, die anderen stecken den Kopf in den Sand oder machen weiter wie gewohnt. Unbegründete Panikmache oder begründete… ... weiterlesen
» Weitere Nachrichten / Blog