Beispiele

 Beispiel 1:

Eine GmbH fungiert als Vertriebsunternehmen ihrer Gesellschafter. Der Gesellschaftsvertrag enthielt Regelungen, die eine Anpassung an die veränderten Marktbedingungen erschwerten. Die Gesellschaft drohte daher auseinanderzufallen.

In einem ersten Schritt gelang es uns, durch Klärung der Rechtslage den weiteren Exodus von Gesellschaftern zu stoppen. In einem zweiten Schritt wurde von den Gesellschaftern und der Geschäftsführung eine strategische Neuausrichtung der Gesellschaft erarbeitet. Wir haben diesen etwa zwei jahre dauernden Veränderungsprozess begleitet. Parallel haben wir die rechtlichen Rahmenbedingungen für dessen Umsetzung entwickelt, insbesondere einen neuen Gesellschaftsvertrag. Die neue Strategie und der dieser entsprechende neue Gesellschaftsvertrag wurden von den Gesellschaftern einstimmig beschlossen.

 Beispiel 2:

Ein GmbH-Geschäftsführer legte von heute auf morgen sein Amt nieder. Der verbleibende Geschäftsführer musste nach kurzer Zeit feststellen, dass der Ausgeschiedene versuchte, ein lukratives Vorhaben der Gesellschaft auf eigene Rechnung durchzuführen. Hierzu verhandelte er mit den potentiellen Vertragspartnern.

Dies verstieß gegen seine Verpflichtung, keine während seines Amtes entstandenen Geschäftschancen der Gesellschaft an sich zu ziehen. Wir erwirkten daher eine einstweilige Verfügung gegen den ausgeschiedenen Geschäftsführer. In dieser wurde ihm unter Androhung von Ordnungsgeld, ersatzweise Ordnungshaft, verboten, weitere Verhandlungen mit den potentiellen Vertragspartnern zu führen.

In der Folge konnte das Projekt von der Gesellschaft realisiert werden.

 Beispiel 3:

Die Mehrheitsgesellschafter einer GmbH wollten die Minderheitsgesellschafter als Geschäftsführer abberufen und dann billig aus der Gesellschaft drängen.

Im Wege einer einstweiligen Verfügung, die bei der entscheidenden Gesellschafterversammlung dem Mehrheitsgesellschafter zugestellt wurde, verhinderten wir die Abberufung der Minderheitsgesellschafter. Mit dem Mehrheitsgesellschafter konnte daraufhin vereinbart werden, dass die Minderheitsgesellschafter das Recht erhalten, dessen Geschäftsanteile zu kaufen. Sollte ihnen dies nicht innerhalb der vereinbarten Frist gelingen, hätten sie ihre Anteile an dem Mehrheitsgesellschafter verkaufen müssen.

Mit unserer Unterstützung gelang es den Minderheitsgesellschaftern, einen Investor zu gewinnen. Mit dessen Hilfe wurde der Mehrheitsgesellschafter fristgerecht hinausgekauft. Im Rahmen dieser Transaktion wurden die Minderheitsgesellschafter ohne eigenen Kapitaleinsatz zu Mehrheitsgesellschaftern.

Aktuelles

  • 02.02.2018
    Im Deutschen Ärzteblatt, Heft 04 vom 26.01.2018, ist mein Beitrag zum neuen Datenschutzrecht im Krankenhaus erschienen. Diesmal berichte ich etwas direkter von Umsetzungsproblemen und der Notwendigkeit vor Mai 2018 zu handeln. Worauf Krankenhäuser jetzt achten müssen: Weiterlesen › – Der ... weiterlesen
  • 30.01.2018
    Die Gesetzessammlung Rettungsdienst habe ich um Angaben zu den verschiedenen Hilfsfristen der Bundesländer ergänzt. Mehr lesen Sie hier: Gesetzessammlung Rettungsdienst. – Der Link führt auf die persönliche Webseite des veröffentlichenden Partners. ... weiterlesen
  • 27.01.2018
    Wir hatten bereits über das Verwaltungsverfahren über eine rechtswidrige Bestellung zum Leitenden Notarzt berichtet. Jetzt hat man uns freundlicherweise das Urteil des Verwaltungsgerichts hierzu zugeleitet. Lesen Sie nachfolgend die Entscheidungsgründe des Urteils. Wir beschränken uns auf die Wiedergabe der Entscheidungsgründe.… ... weiterlesen
  • 24.01.2018
    Dass die Sozialkassen selbständig beschäftigte Mitarbeiter mit Argwohn begutachten, sollte bekannt sein. Immerhin können sie bis zu vier Jahre – bei Vorsatz sogar bis zu 30 Jahre – Versicherungsbeiträge nachfordern. Die Staatsanwaltschaft interessiert sich für Sozialversicherungsbetrug. Weiter gestärkt sind jetzt… ... weiterlesen
  • 08.01.2018
    Auch in Schulen und Kindertagesstätten (KiTas) wird der Datenschutz zukünftig einen höheren Stellenwert einnehmen (müssen). Derzeit beschäftige ich mich ausnahmsweise mit der datenschutzrechtlichen Bewertung der Videoüberwachung an Schulen. Weiterlesen › – Der Link führt auf die persönliche Webseite des veröffentlichenden ... weiterlesen
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