Marken und Schutzrechte

Marken sind ein entscheidender Wettbewerbsvorteil. Sowohl im Marken- wie auch im Wettbewerbsrecht gibt es eine unüberschaubare Vielfalt der rechtlichen Möglichkeiten. Wir arbeiten seit Jahren in diesem Bereich.

Markenrecht

Im Kennzeichenrecht ist insbesondere bei der Neukreation von Marken und der Namens-gebung für eine GmbH oder AG die Gefahr einer Kollision mit älteren Rechten sehr hoch. Über 1 Mio. Marken sind allein für Deutschland derzeit in Kraft, registriert bei drei verschiedenen Ämtern: Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Markenamt und die WIPO. Hinzu kommen Firmennamens- und andere Namensrechte. Die Verantwortlichkeit verschiedener Ämter führt dazu, dass nur Anwälte mit umfassenden Datenzugriffen ordentliche Recherchen samt Bewertung durchführen können. Die Ämter selbst können dies nicht. Reine Recherchebüros ermitteln nur die Treffer, dürfen diese aber schon aus rechtlichen Gründen nicht bewerten.
Eine spätere Kollision kann existenzgefährdend sein. Es drohen Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Daher recherchieren wir für unsere Mandanten vor der Aufnahme der Benutzung einer neuen Kennzeichnung, auch eines Firmennamens, ältere verwechselungsfähige Rechte Dritter überall dort, wo das Kennzeichen eingesetzt werden soll, notfalls weltweit. Wir beraten bei der Kreation und führen die nationalen und/oder internationalen Markenanmeldungen durch.
Bei Verhandlungen und bei Abschluss von Lizenzverträgen sowie beim Verkauf und Kauf von Marken wahren wir die Interessen unserer Mandanten. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Kennzeichen-rechte gegenüber Dritten und verteidigen sie vor Angriffen anderer, greifen Marken von Konkurrenten unserer Mandanten an und verfolgen oder verteidigen bei Wettbewerbs-Verstößen mit Markenrechtsbezug.
Markenrecherche
Markenpflege
Registrierung nationaler und internationaler Marken, von Gemeinschaftsmarken und ausländischen nationalen Marken
Markenüberwachung und -verteidigung
Markenverwertung durch Lizenzierung, Teilung, Verkauf, Merchandising
Bekämpfung von Markenverletzungen, Produktpiraterie und Grauimporten.
Beratung und prozessuale Unterstützung aller Markenangelegenheiten
Ihre Ansprechpartner
Harald J. Mönch Rechtsanwalt 
Jacques Wolhändler Rechtsanwalt

Im Kennzeichenrecht ist insbesondere bei der Neukreation von Marken und der Namensgebung für eine GmbH oder AG die Gefahr einer Kollision mit älteren Rechten sehr hoch. Über 1 Mio. Marken sind allein für Deutschland derzeit in Kraft, registriert bei drei verschiedenen Ämtern: Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Markenamt und die WIPO. Hinzu kommen Firmennamens- und andere Namensrechte. Die Verantwortlichkeit verschiedener Ämter führt dazu, dass nur Anwälte mit umfassenden Datenzugriffen ordentliche Recherchen samt Bewertung durchführen können. Die Ämter selbst können dies nicht. Reine Recherchebüros ermitteln nur die Treffer, dürfen diese aber schon aus rechtlichen Gründen nicht bewerten.

Eine spätere Kollision kann existenzgefährdend sein. Es drohen Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Daher recherchieren wir für unsere Mandanten vor der Aufnahme der Benutzung einer neuen Kennzeichnung, auch eines Firmennamens, ältere verwechselungsfähige Rechte Dritter überall dort, wo das Kennzeichen eingesetzt werden soll, notfalls weltweit. Wir beraten bei der Kreation und führen die nationalen und/oder internationalen Markenanmeldungen durch.

Bei Verhandlungen und bei Abschluss von Lizenzverträgen sowie beim Verkauf und Kauf von Marken wahren wir die Interessen unserer Mandanten. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Kennzeichenrechte gegenüber Dritten und verteidigen sie vor Angriffen anderer, greifen Marken von Konkurrenten unserer Mandanten an und verfolgen oder verteidigen bei Wettbewerbs-Verstößen mit Markenrechtsbezug.

  • Markenrecherche
  • Markenpflege
  • Registrierung nationaler und internationaler Marken, von Gemeinschaftsmarken und ausländischen nationalen Marken
  • Markenüberwachung und -verteidigung
  • Markenverwertung durch Lizenzierung, Teilung, Verkauf, Merchandising
  • Bekämpfung von Markenverletzungen, Produktpiraterie und Grauimporten.
  • Beratung und prozessuale Unterstützung aller Markenangelegenheiten

Aktuelles

  • 18.09.2017
    Am heutigen Montag ging es diesmal nach Frankfurt am Main. Thema meines Vortrags war allgemein das Recht im Gesundheitswesen, allerdings speziell im Bereich Hygiene und Infektionsschutz (einschließlich Rettungsdienst und Krankenhaus).   Weiterlesen › – Der Link führt auf die persönliche ... weiterlesen
  • 01.09.2017
    Finden die Bereichsausnahme der Vergaberichtlinien auch auf die deutschen Hilfsorganisationen Anwendung. Sind die Hilfsorganisationen gemeinnützige Organisationen? DAs wird nun der EuGH aufgrund der Fragen des OLG Düsseldorf klären. Weiterlesen › – Der Link führt auf die persönliche Webseite des veröffentlichenden Partners. ... weiterlesen
  • 01.09.2017
    Unser Tipp vorab Holen Sie bei Ihrer D&O-Versicherung eine Bestätigung über die Deckung von Ansprüchen gemäß § 64 GmbHG ein und überprüfen Sie Ihren Geschäftsführervertrag. Zum Hintergrund Geschäftsführer, die bei Insolvenzreife ihrer Gesellschaft Zahlungen leisten, müssen diese gemäß § 64 ... weiterlesen
  • 28.08.2017
    Am 18.10.2017 öffnet die 18. PEG Fachtagung Gesundheitswirtschaft im Wandel ihre Tore in München. Das Programm steht, mein Vortrag zum IT- und Datenschutzrecht für Krankenhäuser auch. Neben dem Forum Digitalisierung wird diesmal auch die Plattform BIG DATA angeboten. Weiterlesen › ... weiterlesen
  • 21.08.2017
    Die Vergabe von Rettungsdienstleistungen ist grundsätzlich kein Geschäft der laufenden Verwaltung. Die Zuständigkeitsverteilung zwischen den Kommunalorganen wirkt sich dabei auch gegenüber Dritten aus, die sich gegen die Entscheidung wehren können.  Weiterlesen › – Der Link führt auf die persönliche Webseite ... weiterlesen
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