Marken und Schutzrechte

Marken sind ein entscheidender Wettbewerbsvorteil. Sowohl im Marken- wie auch im Wettbewerbsrecht gibt es eine unüberschaubare Vielfalt der rechtlichen Möglichkeiten. Wir arbeiten seit Jahren in diesem Bereich.

Markenrecht

Im Kennzeichenrecht ist insbesondere bei der Neukreation von Marken und der Namens-gebung für eine GmbH oder AG die Gefahr einer Kollision mit älteren Rechten sehr hoch. Über 1 Mio. Marken sind allein für Deutschland derzeit in Kraft, registriert bei drei verschiedenen Ämtern: Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Markenamt und die WIPO. Hinzu kommen Firmennamens- und andere Namensrechte. Die Verantwortlichkeit verschiedener Ämter führt dazu, dass nur Anwälte mit umfassenden Datenzugriffen ordentliche Recherchen samt Bewertung durchführen können. Die Ämter selbst können dies nicht. Reine Recherchebüros ermitteln nur die Treffer, dürfen diese aber schon aus rechtlichen Gründen nicht bewerten.
Eine spätere Kollision kann existenzgefährdend sein. Es drohen Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Daher recherchieren wir für unsere Mandanten vor der Aufnahme der Benutzung einer neuen Kennzeichnung, auch eines Firmennamens, ältere verwechselungsfähige Rechte Dritter überall dort, wo das Kennzeichen eingesetzt werden soll, notfalls weltweit. Wir beraten bei der Kreation und führen die nationalen und/oder internationalen Markenanmeldungen durch.
Bei Verhandlungen und bei Abschluss von Lizenzverträgen sowie beim Verkauf und Kauf von Marken wahren wir die Interessen unserer Mandanten. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Kennzeichen-rechte gegenüber Dritten und verteidigen sie vor Angriffen anderer, greifen Marken von Konkurrenten unserer Mandanten an und verfolgen oder verteidigen bei Wettbewerbs-Verstößen mit Markenrechtsbezug.
Markenrecherche
Markenpflege
Registrierung nationaler und internationaler Marken, von Gemeinschaftsmarken und ausländischen nationalen Marken
Markenüberwachung und -verteidigung
Markenverwertung durch Lizenzierung, Teilung, Verkauf, Merchandising
Bekämpfung von Markenverletzungen, Produktpiraterie und Grauimporten.
Beratung und prozessuale Unterstützung aller Markenangelegenheiten
Ihre Ansprechpartner
Harald J. Mönch Rechtsanwalt 
Jacques Wolhändler Rechtsanwalt

Im Kennzeichenrecht ist insbesondere bei der Neukreation von Marken und der Namensgebung für eine GmbH oder AG die Gefahr einer Kollision mit älteren Rechten sehr hoch. Über 1 Mio. Marken sind allein für Deutschland derzeit in Kraft, registriert bei drei verschiedenen Ämtern: Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Markenamt und die WIPO. Hinzu kommen Firmennamens- und andere Namensrechte. Die Verantwortlichkeit verschiedener Ämter führt dazu, dass nur Anwälte mit umfassenden Datenzugriffen ordentliche Recherchen samt Bewertung durchführen können. Die Ämter selbst können dies nicht. Reine Recherchebüros ermitteln nur die Treffer, dürfen diese aber schon aus rechtlichen Gründen nicht bewerten.

Eine spätere Kollision kann existenzgefährdend sein. Es drohen Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Daher recherchieren wir für unsere Mandanten vor der Aufnahme der Benutzung einer neuen Kennzeichnung, auch eines Firmennamens, ältere verwechselungsfähige Rechte Dritter überall dort, wo das Kennzeichen eingesetzt werden soll, notfalls weltweit. Wir beraten bei der Kreation und führen die nationalen und/oder internationalen Markenanmeldungen durch.

Bei Verhandlungen und bei Abschluss von Lizenzverträgen sowie beim Verkauf und Kauf von Marken wahren wir die Interessen unserer Mandanten. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Kennzeichenrechte gegenüber Dritten und verteidigen sie vor Angriffen anderer, greifen Marken von Konkurrenten unserer Mandanten an und verfolgen oder verteidigen bei Wettbewerbs-Verstößen mit Markenrechtsbezug.

  • Markenrecherche
  • Markenpflege
  • Registrierung nationaler und internationaler Marken, von Gemeinschaftsmarken und ausländischen nationalen Marken
  • Markenüberwachung und -verteidigung
  • Markenverwertung durch Lizenzierung, Teilung, Verkauf, Merchandising
  • Bekämpfung von Markenverletzungen, Produktpiraterie und Grauimporten.
  • Beratung und prozessuale Unterstützung aller Markenangelegenheiten

Aktuelles

  • 27.05.2016
    Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat Praxisinformationen zu Krankenfahrten und Krankentransporten herausgegeben. Die Informationen helfen Ärzten Regresse und Schadenersatzansprüche aufgrund Auswahlverschuldens bei der Wahl des Beförderungsmittels zu vermeiden. Taxi, Mietliegewagen (Krankenfahrt), Krankentransport oder doch lieber einen Rettungswagen? Nicht immer sind sich niedergelassene… ... weiterlesen
  • 21.05.2016
    Ein Arzt, der für niedergelassene Ärzte zwei- bis dreimal pro Monat den Nachtdienst im Rahmen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes der KV übernimmt, soll kein Arbeitnehmer sein. Weiterlesen › – Der Link führt auf die persönliche Webseite des veröffentlichenden Partners. ... weiterlesen
  • 20.05.2016
    Wenn Sie in Ihrer Praxis Ärzte anstellen wollen, müssen Sie einige Besonderheiten beachten. Die betreffen nicht nur den Arbeitsvertrag! Weiterlesen › – Der Link führt auf die persönliche Webseite des veröffentlichenden Partners. ... weiterlesen
  • 10.05.2016
    Auch die Träger des Rettungsdienstes klagen gelegentlich gegen die Kassen. In einer aktuellen Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts stritten diese über zusätzliche Kosten der Vermittlung von Notärzten, Kosten für eine Organisationsuntersuchung sowie Kosten für einen seit Oktober 2011 vorgehaltenen dritten RTW.… ... weiterlesen
  • 27.04.2016
    Aktuelles aus dem Datenschutzrecht: Verabschiedung der EU-Datenschutz-Grundverordnung, Überarbeitung der Orientierungshilfe zur datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung in Formularen. Verabschiedung der EU-Datenschutz-Gundverordnung Bereits am 14.04.2016 hat das Europäische Parlament den Entwurf einer Verordnung zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und… ... weiterlesen
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