Marken und Schutzrechte

Marken sind ein entscheidender Wettbewerbsvorteil. Sowohl im Marken- wie auch im Wettbewerbsrecht gibt es eine unüberschaubare Vielfalt der rechtlichen Möglichkeiten. Wir arbeiten seit Jahren in diesem Bereich.

Markenrecht

Im Kennzeichenrecht ist insbesondere bei der Neukreation von Marken und der Namens-gebung für eine GmbH oder AG die Gefahr einer Kollision mit älteren Rechten sehr hoch. Über 1 Mio. Marken sind allein für Deutschland derzeit in Kraft, registriert bei drei verschiedenen Ämtern: Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Markenamt und die WIPO. Hinzu kommen Firmennamens- und andere Namensrechte. Die Verantwortlichkeit verschiedener Ämter führt dazu, dass nur Anwälte mit umfassenden Datenzugriffen ordentliche Recherchen samt Bewertung durchführen können. Die Ämter selbst können dies nicht. Reine Recherchebüros ermitteln nur die Treffer, dürfen diese aber schon aus rechtlichen Gründen nicht bewerten.
Eine spätere Kollision kann existenzgefährdend sein. Es drohen Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Daher recherchieren wir für unsere Mandanten vor der Aufnahme der Benutzung einer neuen Kennzeichnung, auch eines Firmennamens, ältere verwechselungsfähige Rechte Dritter überall dort, wo das Kennzeichen eingesetzt werden soll, notfalls weltweit. Wir beraten bei der Kreation und führen die nationalen und/oder internationalen Markenanmeldungen durch.
Bei Verhandlungen und bei Abschluss von Lizenzverträgen sowie beim Verkauf und Kauf von Marken wahren wir die Interessen unserer Mandanten. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Kennzeichen-rechte gegenüber Dritten und verteidigen sie vor Angriffen anderer, greifen Marken von Konkurrenten unserer Mandanten an und verfolgen oder verteidigen bei Wettbewerbs-Verstößen mit Markenrechtsbezug.
Markenrecherche
Markenpflege
Registrierung nationaler und internationaler Marken, von Gemeinschaftsmarken und ausländischen nationalen Marken
Markenüberwachung und -verteidigung
Markenverwertung durch Lizenzierung, Teilung, Verkauf, Merchandising
Bekämpfung von Markenverletzungen, Produktpiraterie und Grauimporten.
Beratung und prozessuale Unterstützung aller Markenangelegenheiten
Ihre Ansprechpartner
Harald J. Mönch Rechtsanwalt 
Jacques Wolhändler Rechtsanwalt

Im Kennzeichenrecht ist insbesondere bei der Neukreation von Marken und der Namensgebung für eine GmbH oder AG die Gefahr einer Kollision mit älteren Rechten sehr hoch. Über 1 Mio. Marken sind allein für Deutschland derzeit in Kraft, registriert bei drei verschiedenen Ämtern: Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Markenamt und die WIPO. Hinzu kommen Firmennamens- und andere Namensrechte. Die Verantwortlichkeit verschiedener Ämter führt dazu, dass nur Anwälte mit umfassenden Datenzugriffen ordentliche Recherchen samt Bewertung durchführen können. Die Ämter selbst können dies nicht. Reine Recherchebüros ermitteln nur die Treffer, dürfen diese aber schon aus rechtlichen Gründen nicht bewerten.

Eine spätere Kollision kann existenzgefährdend sein. Es drohen Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Daher recherchieren wir für unsere Mandanten vor der Aufnahme der Benutzung einer neuen Kennzeichnung, auch eines Firmennamens, ältere verwechselungsfähige Rechte Dritter überall dort, wo das Kennzeichen eingesetzt werden soll, notfalls weltweit. Wir beraten bei der Kreation und führen die nationalen und/oder internationalen Markenanmeldungen durch.

Bei Verhandlungen und bei Abschluss von Lizenzverträgen sowie beim Verkauf und Kauf von Marken wahren wir die Interessen unserer Mandanten. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung ihrer Kennzeichenrechte gegenüber Dritten und verteidigen sie vor Angriffen anderer, greifen Marken von Konkurrenten unserer Mandanten an und verfolgen oder verteidigen bei Wettbewerbs-Verstößen mit Markenrechtsbezug.

  • Markenrecherche
  • Markenpflege
  • Registrierung nationaler und internationaler Marken, von Gemeinschaftsmarken und ausländischen nationalen Marken
  • Markenüberwachung und -verteidigung
  • Markenverwertung durch Lizenzierung, Teilung, Verkauf, Merchandising
  • Bekämpfung von Markenverletzungen, Produktpiraterie und Grauimporten.
  • Beratung und prozessuale Unterstützung aller Markenangelegenheiten

Aktuelles

  • 21.11.2017
    Guatemala: Urkunden werden von den Behörden und Gerichten meist nur dann anerkannt, wenn ihre Echtheit oder zumindest ihr Beweiswert festgestellt worden ist. Als Verfahren hierfür dienen die Apostille und die Legalisation – in Guatemala genügt eine Apostille. Weiterlesen › – ... weiterlesen
  • 12.11.2017
    Müssen Berufsgeheimnisträger wie Ärzte und Steuerberater ihre eMails verschlüsseln? Welche Voraussetzungen stellt das Datenschutzrecht an Unternehmen? Do professional secret holders such as doctors and tax consultants have to encrypt their e-mails? What are the requirements of data protection law for ... weiterlesen
  • 25.10.2017
    Nur ein Dragee am Abend – diese Werbung  für ein pflanzliches Schlafmittel kann irreführend sein und damit einen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz darstellen. Abmahnung droht.  Weiterlesen › – Der Link führt auf die persönliche Webseite des veröffentlichenden Partners. ... weiterlesen
  • 25.10.2017
    Unzulässige Zuwendung eines Blutzuckermessgeräts: Zwischen einer beworbenen kostenlosen Abgabe eines Blutzuckermessgerätes und der Werbung für das entgeltliche Messen des Blutzuckers in einer Apotheke, besteht aus Sicht (potentieller) Patienten ein Zusammenhang.  Weiterlesen › – Der Link führt auf die persönliche Webseite ... weiterlesen
  • 23.10.2017
    Das Bundeskabinett hat im September die Verordnung zur elektronischen Rechnungsstellung beschlossen. Die neue E-Rechnungs-Verordnung (E-Rech-VO) beruht auf der Verordnungsermächtigung des § 4a Abs. 3 E-Government-Gesetz (EGovG). Während § 4a EGovG nur die Pflicht der öffentlichen Verwaltungen zur Entgegennahme vorsieht und darauf ... weiterlesen
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